Warum könnte das Infektionsschutzgesetz verfassungswidrig sein?

Ich begreif eh nicht wieso das Parlarment so wenig sagt dazu, früher war doch bei so krassen Gesetzesänderungn eigendlich mehr los im Bundestag meine ich zumindestens, oder is das jetzt ganz andres heutzutage?

Ich finde es spannend, was Anonymous oben schreibt – also dieses Gefühl, dass das Parlament irgendwie „still“ bleibt bei so wichtigen Gesetzesänderungen. Ich frag mich ehrlich gesagt auch, ob das früher anders war oder ob man das vielleicht einfach nicht so mitbekommen hat, weil die Debatten weniger ins Rampenlicht gerückt wurden. Andererseits merkt man ja schon, dass durch Social Media jede Kleinigkeit sofort ein Thema wird.

Was mich aber am Infektionsschutzgesetz noch beschäftigt, ist, wie viele Leute gar nicht so genau wissen, was da alles beschlossen wird – also teilweise kenn selbst ich mit viel Wohlwollen den Überblick nicht mehr, weil da dauernd was geändert oder ergänzt wird. Vielleicht liegts teilweise auch daran, dass vieles per Verordnung geht und nicht mehr über die klassischen Bundestagsdebatten, die man dann vielleicht mal im TV sieht. Ist schon ein bisschen schräg – eigentlich sollte ja das Parlament mehr mitreden bei so einschneidenden Regeln, aber gefühlt ging das alles immer im Eilverfahren durch, während draußen jeder denn Kopf voll hatte mit völlig anderen Dingen.

Letztlich ist es doch total wichtig, gerade bei so tiefen Eingriffen ins Leben, dass die Gesellschaft und die Volksvertreter da auch wirklich involviert werden. Und ja, auch wenn die Exekutive in Krisen flexibel handeln muss, kommt mir das manchmal etwas sehr schnell und ohne Checks & Balances vor. Find den Artikel daher ganz wichtig als Denkanstoß, dass das mit der Gewaltenteilung keine verstaubte Theorie ist. Bin gespannt ob und wie das in Zukunft wieder mehr ins Gleichgewicht kommt – oder ob das jetzt echt der neue Standard bleibt nach Corona.

Ich find halt das Verfassungsgerihct bestimmt eh entscheidet wie so grundrechte behandelt sind, aber irgendwie dat dauert ja auch ewig bis die sich melden tun, und ob das dann so eindeutitg ever ist is fraglich.

Ich mein auch das mit Grundrechtsverstos kann garnich sein weil ja eig jeder machen konnt was er wollt ausser vllt Treffen, aber das war ja niht für immer.

Also was ich nich versteh, das Bundesverfassunggericht hat doch gesagt eig alles is ok oder so, warum regen sich dann die Leute so mega drüber uff? Diese Bestimmtsgrundsatz kenn ich net, aber Gesetze sin doch eh imma bissl schwammig, da setzte die ja dann öfter mal nach wenn was schief läuft. finds eh quatsch immer alles gleich verfassungswidrig zu nennen, das bringt ja nix.